Axel Hochschild (CDU): „Ich freue mich, wie der Tierpark sich in den letzten Jahren entwickelt hat – ein gutes Beispiel, Steuergelder im Sinne des Gemeinwohls zu verwenden“

Die Besucher unseres Tierparkes staunten nicht schlecht, als sie am Samstagvormittag auf ein Dutzend Männer und Frauen in Arbeitskleidung trafen: Die CDU-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft und die Mitglieder des Ortsverbandes Innenstadt/ Schönwalde der CDU waren wieder in Sachen „Frühjahrsputz“ unterwegs.

Liebe Mitbürger,
liebe Mitglieder des Ortsverbandes,
liebe Mitglieder der CDU-Fraktion der Bürgerschaft,

bürgerschaftliches Engagement ist für die Greifswalder CDU eine Selbstverständlichkeit. Während sich Grüne und Linke die Köpfe zerbrechen, auf welche Weise sie öffentliche Haushaltsmittel zugunsten ihres Klientels verschwenden können, steht bei uns das Allgemeinwohl im Vordergrund. Erinnert sei an die „Putzaktion für Greifswald“ in den vergangenen Jahren: Zwischen Schützenstraße und Knopfstraße wurden Fallrohre, Hundetoiletten, Poller, Laternen sowie Blumenkübel von illegalen Aufklebern und Graffiti befreit. Damit haben wir uns einmal mehr für eine saubere und sichere Stadt eingesetzt.

Die Greifswalder Bürgerschaft hat vor vielen Jahren die Entscheidung über das Einvernehmen der Gemeinde zu Bauvorhaben gem. § 36 BauGB, zu Ausnahmen von der Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 2 BauGB sowie die Antragstellung der Gemeinde zur Zurückstellung von Baugesuchen gem. § 15 Abs. 1 BauGB auf der Grundlage des § 22 Abs. 2 Satz 1 der KV M-V auf den Oberbürgermeister übertragen.

„Diese Entscheidung war grundsätzlich richtig! Viele Entscheidungen sind problemlos von der Verwaltung zu erfüllen und würden jedes Gremium mit ehrenamtlichen Vertretern überfordern. Die Vergangenheit hat jedoch gezeigt, dass in speziellen Fällen die Entscheidung der Verwaltung nicht immer im Sinne der gewählten Vertreter war,“ führt der CDU-Fraktionsvorsitzende Axel Hochschild aus und fährt fort:

Greifswald - Im Zuge einer Sondersitzung des Finanzausschusses am 03.04.2013 stellte sich für viele Bürgerschaftsmitglieder überraschend heraus, dass diesen in Sitzungen der Fachaus-schüsse der Bürgerschaft, soweit sie nicht gewählte Ausschussmitglieder sind, nur ein Anwe-senheits-, aber kein Rederecht zusteht. Dies nimmt die CDU-Fraktion nun zum Anlass, um eine Änderung der Hauptsatzung herbeizuführen.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Axel Hochschild erklärt dazu: „Mit den vorgeschlagenen ergänzenden Regelungen soll nun neben dem bereits bestehenden Anwesenheitsrecht auch ein Rederecht aller Bürgerschaftsmitglieder in den Fachausschüssen gewährt werden. Die Neure-gelung entspricht den Erwartungen vieler Bürgerschaftsmitglieder und einer (teilweise) seit vielen Jahren geübten Praxis, der es jedoch an einer rechtlichen Regelung fehlte, wie sich jetzt herausgestellt hat.“

Die CDU-Fraktion hatte im Sommer des vergangenen Jahres eine Beschlussvorlage eingebracht, mit der sicher gestellt werden sollte, dass Bürger, Vereine und sonstige Institutionen die Patenschaft für öffentliche Denkmäler übernehmen dürfen. Ziel der Maßnahme ist, dass die jeweiligen Paten sich um die Sauberkeit des Denkmals kümmern dürfen. Die Begründung der CDU-Fraktion war damals wie heute, dass die Denkmäler unserer Stadt dauerhaft in einen gepflegten Zustand versetzt werden und auch so bleiben. Viele Denkmäler sind Anlaufpunkt für Besucher der Stadt, aber auch vieler Greifswalder Bürger. Es ist daher von besonderer Bedeutung, dass diese Anlaufpunkte auch in gutem Zustand erhalten sind.